Journalistische Sorgfalt im Medienrecht

Die demokratische Funktion der Medien steht unter Druck. Desinformation und KI sowie Debatten um den Reformstaatsvertrag und die Regulierungsmacht globaler Plattformen fordern den Journalismus heraus. Diese Untersuchung zeigt, dass die 'journalistische Sorgfalt' das unverzichtbare Fundament zur Sicherung der Meinungsbildung darstellt. Sorgfaltspflichten bedeuten keinen Eingriff in die Medienfreiheit, sondern rechtfertigen als Gewährleistungsvorbehalt deren umfassenden Schutz. Die Arbeit analysiert die divergierenden Anforderungen an Presse, Rundfunk und Online-Medien. Es belegt, dass meinungsrelevante Online-Medien wegen ihrer Wirkmacht funktional dem strengeren Sorgfaltsmaßstab des Rundfunks unterliegen müssen. Zudem werden die Auswirkungen neuer EU-Digitalrechtsakte (DSA, DMA, EMFA, AI-Act) kritisch bewertet. Als zentrales Ergebnis entwickelt die Arbeit zur Überwindung der regulatorischen Fragmentierung ein europäisches Drei-Stufen-Modell bzw. einen EU-Kodex der Sorgfaltspflichten.