Einheitspatentsystem - Kommentar

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden. Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben. Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt. Inhalt : Teil A Geschichtlicher Überblick Teil B Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz Haushalts- und Finanzvorschriften Teil C Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) Rules of Procedure zum EPGÜ Satzung Kanzleiordnung Anhänge Die Herausgeber: Dr. Stefan Luginbühl , Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München Richard Bennett , LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann , Rechtsanwalt, Düsseldorf Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos , LL.M., Hochschule Heilbronn Vera Buriánek, LL.M. , Juristin, Europäisches Patentamt, München Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München Dr. Torsten Exner , Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich , D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner , Richterin am Landgericht München I Prof. Dr. Maximilian Haedicke , Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris Prof. Dr. Ronny Hauck , TU Bergakademie Freiberg Dr. Hans-Christian Haugg , Direktor, Europäisches Patentamt, München Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Dirk Jestaedt , Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva , Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg Dr. Christian Kau, Rechtsanwalt, Düsseldorf Anna-Lena Klein , Richterin am Landgericht München